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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltung gegenüber Verbrauchern und Unternehmern

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns – Turnbeutelliebe - und einem Verbraucher bzw. auch juristischen Personen und Firmen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Gesetzliche Bestimmungen bleiben gegenüber unseren AGB immer vorrangig. Für Produkte die durch den Vermerk Versand durch Händler markiert sind, gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der einzelnen Händler.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit


Turnbeutelliebe
Jakob Paulus
Josef-Heilingbrunner-Str. 13
93413 Cham

oder dem jeweiligen Händler des Produktes zustande.
Sollte das gekaufte Produkt zu einem Händler gehören, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des einzelnen Händlers

(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“

Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.

(4) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch in unserem Onlineshop unter dem Link AGB eingesehen werden. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§3 Produkte, Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

Produkte die wir mit dem Hersteller ausweisen besitzen eine eigene Herstellerseite. Die Produkte sind dem entsprechenden mit dem Herstellernamen gekennzeichnet und auf der Artikeldetailseite erkennbar. Jegliche Richtigkeit, Haftungs- oder Rechtsangelegenheiten im Zusammenhang mit diesen Produkten werden vom Hersteller bereitgestellt und eingestellt. Die Haftung der Produkte liegt einzig und allein bei den Herstellern.

Farbabweichungen sind möglich zwischen den Fotos im Shop und der realen Ware. Das kann an den verwendeten Materialien der Hersteller liegen oder auch an den unterschiedlichen Lichtquellen oder am jeweiligen Lichteinfall. Farbabweichungen stellen keinen Mangel dar und können deshalb auch nicht reklamiert werden.

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen die Verpackungs- und Versandkosten. Diese werden Ihnen bei jeder Bestellung separat angezeigt / ausgewiesen.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, Billpay, PayPal, Amazon Payments, Sofort.com. Nicht angeboten wird auf Rechnung, per Lastschrift und per Nachnahme.

(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Durch zustande kommen des Kaufvertrages ist auch ein Endverbraucher dazu verpflichtet. Siehe dazu § 2, Absatz 4, Punkt 7.

(4) Beim Kauf auf Rechnung über einen unserer o. g. Zahlungspartner ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/endkunden/ ] fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen [Link auf https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/] der Billpay GmbH.

(5) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften

(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/endkunden/ ] von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit erteilen Sie der Billpay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von Billpay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email mitgeteilt.
Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf https://www.billpay.de/sepa.
Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesendet.
Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.

(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/endkunden/ ] sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde
kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen [Link auf https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/] der Billpay GmbH.

(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

§4 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

§5 Lieferung

(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 10 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach Zahlungseingang auf einem unserer Konten. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Produktions- oder Lieferort, so endet die Frist am übernächsten Werktag.

(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.

§6 Widerrufsrecht von Privatpersonen

Privatpersonen steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Privatpersonen jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

"Turnbeutelliebe
Jakob Paulus
J.-Heilingbrunner-Str. 13
93413 Cham
E-Mail info@turnbeutelliebe.de"

mittels einer eindeutigen Erklärung ( z. B. ein mit der Post versandter Brief oder ein E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie finden das kopierfähig am Ende der Seite.

Widerrufsfolgen

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zzgl. einer pauschalen Gebühr, insgesamt 15% vom Warenwert, mind. aber 6 €.

Die 15 % Bearbeitungsgebühr, mind. aber 6 € erlassen wir Ihnen, wenn Sie eine andere Ware abnehmen. Es fallen für Sie dann nur die jeweiligen Verpackungs- und Transportkosten an.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen Ihre Zahlung, die wir von Ihnen für die Ware erhalten haben - also ohne die Verpackungs- und Lieferkosten spätestens binnen einundzwanzig Tagen, nach dem Erhalt der unversehrten zurück erhaltenen Ware zurückzuzahlen. Des Weiteren werden wir zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Rücksendung durchgeführt haben, in Abzug bringen. Das erfolgt natürlich nicht, wenn Sie uns die Ware kostenfrei zurückgeschickt haben. Unfrei verschickte Pakete werden nicht angenommen. Für die Rücksendung aus dem Ausland können keine Retourenlabel beantagt werden. Für die Rückzahlung verwenden wir normalerweise dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. Wir können die Rückzahlung verweigern, wenn wir unsere Ware nicht in dem an Sie versandten Zustand erhalten.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen sieben Tagen nachdem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf von acht Tagen absenden.

Nicht zugestellte Pakete wegen falscher Adressangaben werden gegen Nachzahlung von 5 € wieder an Sie versandt. Diese Preisangabe gilt für Pakete bis zu 1 Kg. Schwerere Pakete kosten entsprechend den Preisangaben des Transporteurs plus 2 € Bearbeitungsgebühr.

Gutscheine und individuell erstellte Ware ist grundsätzlich vom Umtausch oder der Rückgabe ausgeschlossen.

Finanzierte Geschäfte

Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.

Ende der Widerrufsbelehrung

§7 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

§8 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§9 Vertragsstrafen/Schadenersatz 

Vertragsstrafen können nicht gegen uns geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.

§ 10 Gerichtsstand und Erfüllungsort 

Gerichtsstand und Erfüllungsort für beide Teile ist in jedem Fall Cham.

§11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.“


Stand der AGB: 29.10.2018

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Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den rechtskräftig geschlossenen Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es uns zu.

Absender


Name / Vorname:     _____________________________________


Straße / Nr :             _____________________________________


PLZ / Ort:                 _____________________________________

Turnbeutelliebe
Jakob Paulus
J.-Heilingbrunner-Str. 13
93413 Cham
E-Mail info@turnbeutelliebe.de


                                                                                                                                      

Auftragsnummer:            ____________________________

Kundennummer:              ____________________________

Rechnungsnummer:        ____________________________


Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag vom _________________über den Kauf der folgenden Waren (*)

die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)


________________________________________________________


________________________________________________________


 

Ort, Datum: ___________________________


 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) ___________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

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